Die DOV zum Jahreswechsel
Wenn Aussagen führender Virologinnen und Virologen zutreffen, sollten wir in Deutschland die Corona-Pandemie im Mai 2022, also 26 Monate nach dem ersten Lockdown, endgültig hinter uns gelassen haben. Noch ist es nicht so weit, schon gar nicht in vielen anderen Ländern. Hoffentlich können dann alle Orchester und Ensembles sowie viele Freischaffende dieses Kapitel wirtschaftlicher und sozialer Unsicherheit endgültig schließen. Die um ein Jahr verschobene DOV-Delegiertenversammlung bietet vom 25. bis 27. April 2022 für die gewählten Vertreterinnen und Vertreter in Münster Gelegenheit, auch die Bewältigung der Pandemie zu erörtern.
Kein entbehrlicher Luxus, sondern unentbehrliches Muss: auskömmliche Grundfinanzierung, Tarifvorsorge und Inflationsausgleich für Orchester und Theater
Die im November 2021 aktivierte Aktion #RetteDeinTheater gegen die Kürzungsbestrebungen des Landes Niedersachsen in Millionenhöhe geben eine Vorahnung, was an einzelnen Standorten noch an Einschnitten und Gegenaktionen drohen könnten. Es ist grotesk: Da wurden Millionen Arbeitsplätze mit Milliarden Kurzarbeitergeld aus der Bundesagentur für Arbeit mühsam durch die Pandemie gerettet, um anschließend dieselben Arbeitsplätze durch Mittelkürzungen ausgerechnet in der Kultur zu gefährden. Auch in Niedersachsen gilt: Auskömmliche Grundfinanzierung, Tarifvorsorge und Inflationsausgleich für Orchester und Theater sind kein entbehrlicher Luxus, sondern ein unentbehrliches Muss!
In Sachsen-Anhalt stehen derartige Dinge ausdrücklich im aktuellen Koalitionsvertrag, einschließlich der Beendigung von Haustarifen unterhalb der Flächenvergütung. Hier wird die DOV bei Land und Kommunen auf rasche Umsetzung drängen. Auch die personell komplett neu aufgestellte Kultur- und Medienpolitik des Bundes beschert der DOV neue Aufgaben: Wann kommt die Kultur – wie auch von der DOV gefordert – endlich als Staatsziel ins Grundgesetz? Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung 2021 bis 2025 enthält hierzu ein klares Bekenntnis. Was wird aus der besseren sozialen Sicherung der Freischaffenden?
Politikerinnen und Politiker zeigen Offenheit für bessere soziale Sicherung von Freischaffenden
Diesbezüglich gibt es immerhin von einzelnen Länderkulturministerinnen und -ministern deutliche Appelle an den Bund. Und von dort signalisierten Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil sowie die neue Kulturstaatsministerin Claudia Roth ebenfalls grundsätzliche Sympathie für entsprechende Vorstöße.
Dass es für Orchester auch anders, besser und verlässlicher als in Niedersachsen geht, zeigen Beispiele aus anderen Standorten. So zum Beispiel in Bremen und Rostock, wo die Orchester zuletzt wieder in volle Tarifbindung gekommen sind. Im Land Berlin fordern der Landesmusikrat und die in ihm versammelten Verbände aktuell vom neuen Senat ein Kulturfördergesetz. Dadurch soll die gesamte Kulturförderung für Institutionen ebenso wie in der Projektarbeit verlässlicher und transparenter werden. Es bleibt in den kommenden Monaten noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.
Heiße Diskussionen mit dem Deutschen Bühnenverein
Mit dem Deutschen Bühnenverein steht die Übertragung der aktuellen Lohnrunde der Länder auf die Staatsorchester und -theater an. Auch das Thema Kurzarbeit wurde von den Arbeitgebern erneut aufgerufen und wird im Januar 2022 verhandelt werden. Für den TVK hat die DOV einen großen Forderungskatalog auf der Tagesordnung, der in den kommenden Monaten zu heißen Diskussionen mit dem Deutschen Bühnenverein führen könnte. Das neue Jahr hält also Herausforderungen ohne Ende bereit.
Gerald Mertens