DOV begrüßt neue Kulturministerkonferenz
Die Kultusministerkonferenz hat am 11. Oktober eine eigenständige Kulturministerkonferenz beschlossen. Am 1. Januar soll sie ihre Arbeit aufnehmen. Erster Vorsitzender wird der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda.
Damit werden die Kulturministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder eigenständige Beratungen unter dem Dach der Kultusministerkonferenz durchführen. Die Kulturministerkonferenz behandelt Angelegenheiten der Kulturpolitik von überregionaler Bedeutung. Ziel ist die gemeinsame Meinungs- und Willensbildung sowie die Vertretung gemeinsamer Anliegen gegenüber der Bundesregierung. Beratungen sollen im Frühjahr und im Herbst stattfinden.
„Wir waren uns in der KMK einig, dass die kulturpolitischen Belange der Länder als Kernstück der verfassungsrechtlich garantierten Kulturhoheit der Länder wieder mehr Sichtbarkeit erlangen und ihr Stellenwert in der öffentlichen Wahrnehmung verbessert werden sollten“, sagt der Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Benjamin-Immanuel Hoff, der die Arbeitsgruppe zur Bildung der Kulturministerkonferenz leitet. Die zunehmende gesellschaftliche Relevanz der Kulturpolitik mache einen engeren Diskurs der Länder erforderlich. Vorhaben von nationalem Interesse und Maßnahmen, die die Kulturentwicklung der Länder betreffen, sollten zwischen Bund und Ländern besser abgestimmt werden.
„Die Länder ermöglichen und sichern durch eine Vielzahl institutioneller und projektbezogener Förderungen maßgeblich jene kulturellen Räume, in denen Zusammenhalt und Zusammenhang unserer Gesellschaft erlebt und erfahren werden können“, sagt Carsten Brosda. „Es ist ein richtiger und wichtiger Schritt, dass die Länder die gemeinsame Debatte über die Förderung der Kultur in Deutschland engagiert und vernehmlich führen.“