Regierungsbildung: Kultur stellt Forderungen
Der kulturpolitische Spitzenverband verlangt unter anderem, dass der Bund mehr Geld für Kultur bereitstellen solle, um die Kommunen zu entlasten. Außerdem muss die soziale Absicherung der Kulturschaffenden verbessert werden. Bei der Digitalisierung müssen die Rechte der Urheber gestärkt werden. Der Deutsche Kulturrat fordert von der nächsten Bundesregierung auch ein klares Bekenntnis zur Kunst- und Meinungsfreiheit. Um das alles zu erreichen, müsse ein Bundeskulturministerium geschaffen werden. Die DOV ist Mitglied im Deutschen Kulturrat und aktiv in den Sektionen Musik und Deutscher Medienrat. DOV-Vertreter engagieren sich auch im Sprecherrat sowie in den Fachausschüssen Kulturerbe, Urheberrecht, Medien, Arbeit und Soziales, Europa/Internationales und Steuern.
Insgesamt beschloss die Mitgliederversammlung des Deutschen Kulturrats am 30. September elf Forderungen, die in den Koalitionsvertrag einfließen sollen:
1. Kulturetat erhöhen und Kommunen unterstützen
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag die Erhöhung der Bundeskulturförderung vorzusehen sowie eine zielgerichtete Entlastung von Kommunen zu ermöglichen, um sie in die Lage zu versetzen, ihre kulturellen Aufgaben zu erfüllen.
2. Kultur- und Kreativwirtschaft stärken
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft festzulegen und hierfür konkrete Maßnahmen vorzusehen.
3. Soziale Sicherung anpassen
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag die Verbesserung der sozialen Lage im Kultur- und Medienbereich mit konkreten Maßnahmen zu unterlegen.
4. Digitalisierung gerecht gestalten
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag eine Digitalisierungsoffensive zu vereinbaren, und dabei nicht nur den freien Zugang zu digitalisierten Inhalten, sondern auch deren Monetarisierung im Blick zu halten. Dazu ist ein starkes Urheberrecht mit den Urheberinnen und Urhebern im Mittelpunkt unverzichtbar.
5. Klimawandel ist auch ein Kulturthema
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag Klimafragen mit Kulturfragen zu verbinden und Kulturinstitutionen sowie -unternehmen auf dem Weg zum klimaneutralen Wirtschaften zu unterstützen.
6. Kunst-, Wissenschafts-, Meinungs- und Medienfreiheit verteidigen
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag ein klares Bekenntnis zur Kunst-, Wissenschafts- und Meinungsfreiheit abzugeben, diese zu sichern und festzulegen, sich hierfür im Inland, in Europa und im internationalen Kontext in aller Entschiedenheit einzusetzen.
7. Provenienzforschung sicherstellen und verstetigen
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag der Provenienzforschung einen eigenen Stellenwert zu geben und diesen mit Haushaltsmitteln zu unterlegen.
8. Bürgerschaftliches Engagement schätzen
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag die Eigenständigkeit des bürgerschaftlichen Engagements anzuerkennen und seine Unterstützung – durch Rechtssetzung und Haushaltsmittel – zu vereinbaren.
9. Extremismusprävention sicherstellen
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag Maßnahmen zur Extremismusprävention und gegen Antisemitismus sowie Rassismus zu vereinbaren und diese entsprechend mit Haushaltsmitteln zu unterlegen.
10. Ein Bundeskulturministerium einrichten und Kultur als Staatsziel verankern
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag die Einrichtung eines eigenständigen Bundeskulturministeriums zu vereinbaren.
Der Deutsche Kulturrat fordert, dass sich der Koalitionsvertrag unmissverständlich für die Verankerung des Staatsziels Kultur mit dem Satz Der Staat schützt und fördert die Kultur. ausspricht.
11. Europa mitgestalten und internationale Verantwortung übernehmen
Der Deutsche Kulturrat fordert, im Koalitionsvertrag einen Akzent auf die europäische und internationale Kulturpolitik zu setzen und damit der Verantwortung Deutschlands in der Welt Ausdruck zu verleihen.
Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.