Erfolg für die Kultur in NRW: Etat steigt

Berlin – Nach der besser als erwartet ausgefallenen Steuerschätzung hat die NRW-Landesregierung einen Teil des zusätzlichen finanziellen Spielraums zur Anhebung des Kulturetats im kommenden Jahr genutzt. Statt der ursprünglich geplanten dritten Kürzung in Folge steigen die Ausgaben von 310 auf 318 Millionen Euro. „Für die Kulturschaffenden in NRW ist es ein ganz wichtiges Signal, dass die geplante Kürzung von 8,5 Millionen Euro vom Tisch ist“, sagt unisono-Geschäftsführer Robin von Olshausen. „Die Landesregierung setzt damit ein deutliches Zeichen, dass Kultur gerade in Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Spannungen gestärkt werden muss, weil sie den Zusammenhalt fördert.“

Die Erhöhung zeigt auch, dass der landesweite Zusammenschluss der Kulturschaffenden und ihr gemeinsamer Protest wirkungsvoll war, etwa bei der Kundgebung am 8. Oktober vor dem Düsseldorfer Landtag. „Der erfolgreiche Schulterschluss über aller Kulturbereiche hinweg sendet ein starkes Signal über NRW hinaus“, sagt Olshausen. „Er zeigt, dass solidarisches Handeln Kulturschaffenden bundesweit Mut macht, ihre Interessen zu bündeln und drohende Kürzungen abzuwenden.“

Die zugesagten Mittel in NRW verschaffen insgesamt keinen zusätzlichen Gestaltungsspielraum angesichts der allgemeinen Kostensteigerungen, der inflationsbedingt steigenden Löhne und Gehälter der Tarifbeschäftigten im Kulturbereich sowie der ab 2026 zugesagten Mindesthonorar-Zahlungen für landesgeförderte freie Projekte. Olshausen: „In einer Zeit wachsender gesellschaftlicher Spannungen muss Kulturpolitik Haltung zeigen statt auf Sparlogik zu setzen. Die Landesregierung ist gut beraten, diesen Kurs der Korrektur fortzusetzen und ihr Versprechen einzulösen, den Kulturetat bis zum Ende der Legislaturperiode um 50 Prozent zu erhöhen.“