UNISONO zum Gesetzentwurf Neue Selbstständigkeit

UNISONO hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Feststellung des Erwerbsstatus der Selbstständigkeit im Sozialversicherungsrecht abgegeben, damit die Belange des Orchesterbetriebs und künstlerischer Arbeit berücksichtigt werden.

Wir begrüßen das Ziel, mehr Rechtssicherheit bei der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung von Tätigkeiten zu schaffen. Gerade im künstlerischen Bereich ist eine praxistaugliche und rechtssichere Regelung dringend erforderlich. In unserer Stellungnahme weisen wir jedoch darauf hin, dass der Entwurf Nachbesserungen benötigt. Besonders kritisch sehen wir die starre 6-Monats-Regel, das zwingende Vertretungsrecht, die unzureichende Berücksichtigung von Nebentätigkeiten sowie die vorgesehene Rentenversicherungspflicht, die in vielen Fällen zu wirtschaftlich kaum tragfähigen Ergebnissen führen würde. Mit entsprechenden Korrekturen können die Anliegen der freien Musik- und Orchesterpraxis im weiteren Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt werden. Die UNISONO-Stellungnahme enthält eine detaillierte Bewertung und konkrete Formulierungsvorschläge zur Anpassung des Gesetzestexts.

Momentan befindet sich der Referentenentwurf in der regierungsinternen Abstimmung. Anschließend wird die Verbändebeteiligung stattfinden.

Anlage: Stellungnahme