Kündigungen von Honorar-Lehrkräften an Berliner Musikschulen abwenden

Berlin – unisono ist extrem besorgt über akut drohende Kündigungen von langjährigen Honorar-Lehrkräften an den bezirklichen Musikschulen in Berlin. Die berufliche Existenz von rund 1800 Lehrkräften und die weitere musikalische Ausbildung von bis zu 18.000 Schülerinnen und Schülern im Land sind massiv in Gefahr.

„Ein großflächiger Wegfall des Musikunterrichtsangebots hätte gravierende Auswirkungen auf die Bildungslandschaft jedes Bezirks und birgt erhebliches Risiko, der Bundeshauptstadt als Vorzeigestandort kultureller Bildung dauerhaft zu schaden“, sagt unisono-Geschäftsführer Gerald Mertens. „Der Zugang für musikalische Bildung für alle Bürgerinnen und Bürger, gleich welchen Alters, steht auf dem Spiel. Hintergrund ist die schleppende Umsetzung des sog. „Herrenberg“-Urteil des Bundessozialgerichts. Danach müssen auch in Berlin viele Honor-Lehrkräfte, die bisher scheinselbstständig beschäftigt wurden, in eine Festanstellung übernommen werden. An vielen Musikschulen in anderen Bundesländern von Aachen bis Leipzig wurde das bereits umgesetzt. Nur in Berlin noch nicht. Soweit Anhaltspunkte bestehen, dass es nach dem „Herrenberg“-Urteils rechtswidrig wäre, langjährige Lehrkräfte auf Honorarbasis weiterzubeschäftigen, müssen diese von den Bezirken in feste Anstellungen übergeleitet werden. Dies muss der Senat finanzieren.“

Mertens abschließend: „unisono appelliert an Kultursenator Joe Chialo, die von Finanzsenator Evers angestrebte „aufkommensneutrale“ Finanzierung von Festanstellungen zu verhindern: die massive Kürzung des Angebots, um ohne zusätzlichen finanziellen Aufwand zukünftig Festanstellungen zu schaffen, bedeutet Kündigungen – Existenzvernichtung – Bildungsniedergang. Dieser Dreiklang darf keine Realität werden.“

Es bleibt wenig Zeit, um zu handeln. Bereits am 8. November verhandeln die verantwortlichen Senatsressorts ihre finanziellen Spielräume zum Nachtragshaushalt. Deshalb unterstützt unisono den Aufruf der Elternvertretungen und Fördervereine der Berliner Musikschulen, sich aktiv zu engagieren. Informationen zur Kampagne, die von der Landeselternvertretung organisiert wird, gibt es auf der Website des Fördervereins der Joseph Schmidt Musikschule, Treptow-Köpenick: http://freunde-der-joseph-schmidt-musikschule.de/ .