Öffentliche Kulturfinanzierung sichern

Die in Coronazeiten abgegebenen Bekenntnisse zum Erhalt der Kultur haben sich inzwischen an vielen Orten in ihr Gegenteil verkehrt. Dass es auch anders geht, hat Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD) gezeigt. Er sorgte dafür, dass die Ausgaben für Kultur im Doppelhaushalt der Hansestadt 2025/26 um elf Prozent steigen. Und das aus guten Gründen.
Diese Gründe hat der Deutsche Kulturrat in seiner Resolution Öffentliche Kulturfinanzierung sichern prägnant auf den Punkt gebracht. Damit beabsichtigte Kürzungen in Berlin, Köln, Dresden, München und anderswo nicht erfolgen oder wenigstens nicht ganz so hoch ausfallen, haben sich Akteurinnen und Akteure aus allen Kulturbereichen zusammengeschlossen, unisono gehört dazu. Deshalb veröffentlichen wir die Resolution des Kulturrats im Wortlaut:
„Mit großer Sorge verfolgt der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, die anstehenden bzw. bereits vollzogenen Haushaltsbeschlüsse in Bund, Ländern und Kommunen zu Lasten der Kulturfinanzierung. Davon betroffen sind sowohl Kultureinrichtungen als auch die Freie Szene.
Kunst und Kultur haben zuerst einen Eigenwert. Sie sind aber auch unverzichtbare Faktoren bei der Standort- und Wirtschaftspolitik. Ein attraktives Kulturangebot kann die Einnahmesituation insbesondere der Kommunen deutlich verbessern.
Kürzungen in den Kulturetats können nicht nachhaltig zur Lösung der Haushaltsprobleme der öffentlichen Hand beitragen. Sie können aber erheblichen Schaden in der Kulturlandschaft anrichten und die Arbeit frei produzierender Künstlerinnen und Künstler gefährden. Einschnitte im Programm, Kürzungen der Öffnungszeiten, Beendigung des freien Eintritts an bestimmten Wochentagen oder für bestimmte Zielgruppen, Reduzierungen im Vermittlungsprogramm und anderes mehr werden die spürbaren Auswirkungen von Haushaltskürzungen sein. Kultureinrichtungen in privatrechtlicher Rechtsform, deren Grundfinanzierung durch die öffentliche Hand erfolgt, kann die Insolvenz drohen.
Viele Kultureinrichtungen und -produzenten planen über Jahre im Voraus, um Programme zu realisieren, Künstlerinnen und Künstler zu verpflichten oder um große Ausstellungen zu planen und die entsprechenden Leihverträge abzuschließen. Hier wurden vertragliche Bindungen eingegangen, deren Einhaltung bei massiven Haushaltskürzungen kaum möglich ist. Bei den Personalkosten, die die größte Kostenposition in Kultureinrichtungen ausmacht, sind Einsparungen ohne Entlassungen kaum möglich. Einsparungen bei Honoraren für freiberufliche Künstlerinnen und Künstler bedrohen ihre wirtschaftliche Existenz.
Der öffentliche Kulturbetrieb und die privatwirtschaftliche Kultur- und Kreativwirtschaft sind eng miteinander verwoben. Kürzungen in öffentlichen Kultureinrichtungen haben daher eine unmittelbare Rückwirkung auf viele Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft und werden dort zu spürbaren Auftragsrückgängen, drastischen Umsatzeinbußen und in der Folge zu verminderten Erlösen führen.
Der Deutsche Kulturrat appelliert an Bund, Länder und Kommunen, die Kulturhaushalte besonders im Blick zu haben, insbesondere den Eigenwert von Kunst und Kultur zu berücksichtigen und die langfristigen Wirkungen von Kürzungsmaßnahmen zu beachten.“
Herunterladen können Sie die Resolution hier.