Koalitionsvertrag ohne klare Perspektiven für Profimusiker:innen

Berlin – unisono begrüßt die Zusagen von CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag, Kultureinrichtungen zu unterstützen sowie freiberufliche Künstler:innen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stärken. Aber für die wachsende Zahl der Selbstständigen im Kulturbereich sowie für die öffentlich geförderten Theater und Orchester schreibt die Vereinbarung leider nur den Status Quo fort. „An zu vielen Stellen bleibt der Koalitionsvertrag bei vagen Formulierungen und Absichtserklärungen. Damit werden bestehende Probleme nicht gelöst, sondern lediglich vertagt“, sagt Robin von Olshausen, stellvertretender Geschäftsführer von unisono. „Eine klare Agenda für den künftigen Kulturstaatsminister ist ebenso wenig erkennbar wie ausformulierte und messbare Ziele, die den Kulturbereich angesichts der aktuellen multiplen Krisen zukunftsfest machen. Statt eines großen Wurfs also leider nur viel Kleinklein.“

Gemäß Vereinbarung wollen die künftigen Regierungsparteien „national bedeutsame Kultureinrichtungen unterstützen“. Daraus lässt sich zumindest eine grundsätzliche Bereitschaft erkennen, auch Theater und Orchester in kommunaler oder Landesträgerschaft zu fördern. „Wir erwarten, dass sich diese Unterstützung in konkreten finanziellen Maßnahmen niederschlägt, etwa durch eine langfristige Absicherung der Bundesmittel für unterfinanzierte Einrichtungen wie die Theater in Berlin und Sachsen“, sagt Olshausen.

Auch freischaffende Berufsmusiker:innen hatten sich mehr erhofft. Das allgemeine Bekenntnis zur Stärkung der Künstlersozialkasse bleibt hinter den Erwartungen zurück; es garantiert keine zusätzliche soziale Absicherung. Seit Jahren setzt unisono sich zum Beispiel für eine nachhaltige Lösung der Frage der Sozialversicherungspflicht von Orchesteraushilfen ein. Entsprechende Konzepte liegen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf dem Tisch, finden dort jedoch bislang keine Beachtung. Olshausen: „Diese Blockade muss enden und der oder die künftige Minister:in endlich handeln.“